Zu den AGB´s von business solutions GmbH >>

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO business solutions GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage sämtlicher Rechtsgeschäfte der SINOVO business solutions GmbH, Willy-Brandt-Str. 4, 61118 Bad Vilbel– SINOVO.

1. Aufträge, Lieferung, Leistungen

1.1 Telefonische Anforderungen des Kunden für nicht in einem Vertrag (zum Beispiel im
Servicevertrag) ausdrücklich festgelegte Dienstlei­stungen gelten als neuer Auftrag.

1.2 SINOVO liefert Ware frei Haus. Die Gefahr von Verlust und/oder Untergang der Ware geht nach Auslieferung an die angegebene Lieferan­schrift auf den Kunden über.

1.3 Schriftlich vereinbarte Termine hält SINOVO nach Möglichkeit ein. Der Kunde gewährt eventuell eine angemessene Nachfrist.

1.4 Nach Auslieferung bzw. Durchführung wird der Kunde die Lieferungen und Leistungen unverzüglich auf Qualität und Vollständigkeit prüfen.

1.5 SINOVO kann nach Rücksprache mit dem Kunden sinnvolle Teillieferungen und -leistungen durchführen und diese getrennt in Rechnung stellen.

1.6 Die Stornierung oder Änderung eines Auftrags bedarf der Zustimmung von SINOVO. Im Fall der Zustimmung behält sich SINOVO die Berechnung einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vor.

2. Preise

2.1 Preise und Lizenzgebühren gelten in EUR, Servicevertragsgebühren gelten in EUR/Monat jeweils zuzüglich MwSt. Sie ergeben sich aus dem gültigen Angebot. Liegt kein Angebot vor, ergibt sich der Preis aus der jeweils gültigen, offiziellen SINOVO-Preisliste zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung. SINOVO ist berechtigt, die Preisliste zu ändern oder durch eine neue zu ersetzen. SINOVO behält sich vor, die in der je­weils gültigen Preisliste spezifizierten Leistungsinhalte zu ändern oder deren Angebot nicht fortzusetzen.

2.2 SINOVO ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von 3 Monaten zum Vertragsjahresende die Vertragspreise anzupas­sen. Erhält der Kunde eine entsprechende Mitteilung, ist er berechtigt, mit einer Frist von 2 Monaten zum Vertragsjahresende den Servicevertrag für die betroffenen Produkte zu kündigen.

3. Rechnungsstellung, Zahlung

3.1 Rechnungen werden bei Einzelleistungen nach Durchführung gestellt. Vertragsleistungen werden quartalsweise im Voraus am 1. eines jeden Quartals berechnet. Beginnt eine Vertragsleistung während eines Monats, so wird für jeden verbleibenden Tag 1/30 des Monats­preises berechnet.

3.2 Fallen bei den Servicearbeiten Leistungen an, die nicht in der Leistungsbeschreibung oder im Vertrag enthalten sind, werden diese nach der jeweils gültigen SINOVO-Preisliste gesondert abgerechnet.

3.3 Kommt der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als vierzehn (14) Tage in Rückstand, kann SINOVO für sämtliche noch nicht ausgeführten Aufträge Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlung in Höhe der noch nicht ausgeführten Aufträge verlangen.

3.4 Ab dem Fälligkeitsdatum fallen Verzugszinsen von fünf (5) Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank an.

3.5 Der Kunde kann SINOVO gegenüber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3.6 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, werden Schecks nicht eingelöst, stellt der Kunde seine Zahlungen ein oder gerät er in Vermögensverfall, werden alle offenen Rechnungsbeträge sofort fällig.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die von SINOVO gelieferte Ware das Eigentum von SINOVO. Sie darf weder verpfändet, übereignet, ver­mietet oder verliehen werden. Bei einer Pfändung von Dritten verpflichtet sich der Auftraggeber SINOVO unverzüglich zu benachrichtigen.

4.2 Für Schäden irgendwelcher Art an gelieferten Produkten haftet bis zur vollständigen Bezahlung auch ohne Verschulden der Kunde.

4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist SINOVO jederzeit berechtigt, die noch vorhandene Ware abzuho­len, wozu der Kunde hiermit ausdrücklich die Einwilligung zum Betreten seiner Geschäfts­räume erteilt. Die Abholungskosten gehen zu Lasten des Kunden.

4.4 Falls SINOVO gezwungen ist, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware ganz oder teilweise zurückzunehmen, kann SINOVO für deren Gebrauch und Wertminderung einen angemessenen Betrag berechnen.

4.5 Die Geltendmachung des Eigentumsvorbe­haltes gilt im Zweifel nicht als Rücktritt vom Vertrag.

4.6 Gegen den Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nicht geltend gemacht werden, soweit es nicht auf demselben Ver­tragsverhältnis beruht.

5. Leistungen durch Dritte

5.1 Die geschuldeten Leistungen werden in der Regel von SINOVO erbracht.

5.2 SINOVO ist berechtigt, die geschuldeten Leistungen auf eine von SINOVO autorisierte Fremdfirma, für deren Qualifikation SINOVO einsteht, zu über­tragen.

6. Softwarelizenzen für Standardsoftware

Die von SINOVO überlassene Standardsoftware ist urheberrechtlich geschützt. Es gelten die Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.

7. Urheberrecht für Individualsoftware

7.1 Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung der von SINOVO gestellten Rechnungen das Recht, die gelieferte Software für seine Zwecke zu nutzen. SINOVO behält jedoch das Urheberrecht an der gelieferten Software. 

7.2 SINOVO ist nicht zur Übergabe von Sourcecode eigener Software bzw. von Programmen Dritter verpflichtet. Sofern lizenzpflichtige Produkte oder Teile davon von SINOVO geliefert wer­den, hat der Auftraggeber vor Übergabe mit SINOVO bzw. dem Lizenzgeber entsprechende Verträge zu schließen.

8. Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde wird die Leistungen von SINOVO nur für eigene Zwecke nutzen. Die Nutzung für Zwecke Dritter, wozu auch Konzernunterneh­men gehören, bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

8.2 Der Kunde ist selbst in vollem Umfang dafür verantwortlich, dass die Nutzung der Leistungen von SINOVO nur im Rahmen der rechtlich zu­lässigen und insbesondere unter Beachtung aller maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Auflagen erfolgt. Er stellt SINOVO hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren können.

8.3 Der Kunde stellt die Einhaltung der anerkannten Grundsätze der Datensicherheit eigenverantwortlich sicher.

8.4 Der Kunde wird SINOVO von ihm erkennbare Störungen im Zusammenhang mit den Leistungen von SINOVO unverzüglich, einschließlich der nä­he­ren Umstände ihres Auftretens, ihrer Erscheinungsform und ihrer Auswirkung mitteilen sowie SINOVO bei der Störungsanalyse in zumut­ba­rem Umfang unterstützen.

Ergibt die Störungsanalyse, dass die Störung nicht von SINOVO zu vertreten ist, vergütet der Kunde SINOVO den angefallenen Aufwand nach der jeweils gültigen Preisliste von SINOVO.

9. Leistungen von SINOVO

9.1 Die Leistungen von SINOVO werden in den schriftlichen Verträgen zwischen den Vertragspartnern vereinbart.

9.2 Soweit SINOVO zusätzliche Leistungen ohne gesondertes Entgelt anbietet, behält sich SINOVO vor, diese einzustellen, ohne daß dem Kunden hieraus Ansprüche erwachsen.

9.2 Die Leistungen werden von SINOVO gegen Vergütung nach der jeweils gültigen Preisliste erbracht. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

10. Gewährleistung

10.1 Soweit SINOVO als Dienstleister tätig wird, besteht keine Gewährleistungspflicht. Eine Haftung beschränkt sich ausschließlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bei nachgewiesenem Verschulden.

10.2 In anderen Fällen, insbesondere bei Kauf oder Werkleistungen beschränkt sich die Gewährleistungspflicht von SINOVO auf ein Nachbesse­rungsrecht des Kunden von 6 Monaten ab Übergabe der Sache.
Auftretende Mängel hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis SINOVO schriftlich anzuzeigen. Nach verstreichen dieser Frist ist SINOVO berechtigt die Nachbesserung ersatzlos abzulehnen.
Im Falle einer Nachbesserung stehen SINOVO drei Nachbesserungsversuche zu, bevor der Kunde ein Wandlungsrecht geltend machen kann.

10.3 Die Gewährleistung für zugesicherte Eigenschaften bleibt davon unberührt. Zusicherungen durch SINOVO bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11. Haftung

11.1 Für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher Haftung - haftet SINOVO nur, wenn der Schaden auf der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht durch SINOVO beruht oder durch SINOVO oder seine Mitarbeiter grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

11.2 SINOVO haftet in keinem Fall für atypische und daher kaum vorhersehbare Schäden. SINOVO haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Schulung der Anwender - hätte vermeiden können.

11.3 SINOVO übernimmt keinerlei Verantwortung und/oder Haftung für die bei Nutzung der Internetleistungen von SINOVO übermittelten Inhalte. Der Kunde ist für die Zulässigkeit der von ihm übermittelten und empfangenen Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Er stellt SINOVO hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung rechtlicher Anforderungen an Kommunikationsinhalte entstehen können.

11.4 SINOVO haftet nicht für mittelbare Schäden und Vermögens­schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder nicht erzielte Ein­sparungen.

11.5 Im Falle einer Haftung von SINOVO beschränkt sich die Haftungssumme auf die Höhe des Wertes des zugrundeliegenden Einzelauftrags. Bei Zeitverträgen ist die Haftung pro Kalenderjahr im Ganzen auf die Höhe der im gleichen Zeitraum vom Kunden zu zahlenden Vergütung beschränkt.

12. Geheimhaltung und Datenschutz

12.1 Informationen, die dem Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehungen zugänglich gemacht werden und solche Informationen, die nach den Umständen als geheim zu halten eingestuft werden können, sind vertraulich zu behandeln. Vertrauliche Informationen dür­fen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben und nur für ausdrücklich vorgesehene Zwecke verwendet werden. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die Regelungen des Datenschutzgesetzes zu beachten.

12.2 Der Kunde willigt in die elektronische Speicherung und Verarbeitung seiner Daten durch SINOVO im Rahmen der Zwecke dieses Vertragsver­hältnisses ein. Er willigt auch darin ein, dass SINOVO seine Daten ohne die Beschränkung auf die Zwecke dieses Vertragsverhältnisses speichern, verar­beiten und nutzen darf, soweit nicht berechtigte Belange des Kunden offensichtlich in für SINOVO erkennbarer Weise ent­gegenstehen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen die Regelungen der jeweiligen Einzelverträge vor. Die Allgemeinen Geschäftsbedin­gungen gelten gleichwohl ergänzend; auch für zukünftige Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern, auch wenn nicht ausdrück­lich auf sie Bezug genommen wird.

13.2 Der Kunde kann Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit SINOVO nur mit vorheriger, schriftlicher Einwilligung durch SINOVO auf einen Dritten übertragen.

13.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die schriftlichen Regelungen der Einzelverträge geben die Vereinbarungen der Vertrags­partner vollständig wieder. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform durch Vertragsnachträge, was auch für diese Klausel gilt.

13.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten in zulässiger Weise am nächsten kommt. Bis dahin gilt eine solche Regelung als vereinbart. Gleiches gilt für den Fall einer regelungsbedürftigen Lücke.

13.5 Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern ist Frankfurt am Main.

13.6 Die Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

SINOVO business solutions GmbH (HRB 46477)

Willy-Brandt-Str. 4

DE-61118 Bad Vilbel

ISO Zertifizierung - SINOVO business solutions GmbH ist ISO 9001:2015 zertifiziert.
Die aktuellste Zertifizierung erfolgte durch die TÜV SÜD Management Service GmbH.

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO health solutions GmbH

A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung unserer Angebote

1. Allgemeine Hinweise

a) Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die dargestellten Informationen, Daten und Dienste keine therapeutische Funktion übernehmen können und in keinem Falle einen Arztbesuch ersetzen können. Im Falle gesundheitlicher Probleme sollten Sie unbedingt den Arzt Ihres Vertrauens aufsuchen. Nur der behandelnde Arzt kann eine Diagnose stellen und erforderliche Therapien einleiten.

Bitte beachten Sie die folgenden Bestimmungen für die Nutzung unserer Angebote und unsere separate Datenschutzrichtlinie unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx. Mit der Nutzung der auf unseren Seiten angebotenen Informationen, Dienste und Programme erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den hier formulierten Bedingungen.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der SiDiary Software nebst allen weiteren Online-Angeboten auf dieser Website.

b) Die Internetseiten der SINOVO health solutions GmbH unterliegen regelmäßigen Veränderungen und Ergänzungen, die der Aktualisierung der angebotenen Informationen dienen. Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der dargestellten Informationen. Der Nutzer kann sich über den Stand der Informationen und Daten unter (Link) informieren. Die hier dargestellten Informationen und Daten dienen dem Nutzer ausschließlich zu Informationszwecken und zum persönlichen Gebrauch. Die SINOVO health solutions GmbH haftet für direkte oder indirekte Vermögensschäden, einschließlich entgangenen Gewinns, aus der Nutzung des Informationsangebotes dieser Seiten nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Vorschriften. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der SINOVO health solutions GmbH liegen, haftet die SINOVO health solutions GmbH nur bei Kenntnis der Inhalte und technischer Möglichkeit und Zumutbarkeit, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

c) Die SINOVO health solutions GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Er distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher verlinkter Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Der Inhalt dieser Web-Site ist urheberrechtlich geschützt. Die Speicherung des Inhalts ist lediglich zu privaten Zwecken gestattet. Eine kommerzielle Nutzung zur Weiterveröffentlichung oder kostenlosen Verteilung darf nur in Absprache mit der SINOVO health solutions GmbH erfolgen. Sämtliche Hinweise unterliegen der Aktualisierung. Interaktive Angebote dieser Internetseiten können nicht ständig kontrolliert werden. Nutzer sind verpflichtet, auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten. Die SINOVO health solutions GmbH behält sich ausdrücklich vor, rechtswidrige, anstößige und sachfremde Inhalte zu löschen. Sollten Ihnen dennoch Inhalte auffallen, die Sie als anstößig, rechtswidrig oder sachfremd erachten, bitten wir Sie um entsprechende Mitteilung unter webmaster@sinovo.de.

d) SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht. SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals. Wir weisen darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen, und keine Gewähr für diese übernehmen.

e) Mit Fragen, Hinweisen oder Anregungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zu dem Internetangebot der SINOVO health solutions GmbH wenden Sie sich bitte per E-Mail an webmaster@sinovo.de

2. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für SINOVO health solutions GmbH ein zentrales Anliegen. Die SINOVO health solutions GmbH nimmt den Datenschutz ernst und gestaltet ihr Angebot gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für den Datenschutz. Einzelheiten zu unserer Datenschutzrichtlinie können Sie unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx entnehmen, die die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO health solutions GmbH ergänzen.

3. Geistiges Eigentum

Alle Copyrights, Handelsmarken und jedes andere geistige Eigentum bezogen auf Materialien oder Inhalte unserer Services gehören ohne Einschränkung der SINOVO health solutions GmbH oder unseren (Lizenz-)Partnern. Sie dürfen diese Materialien oder Inhalte nur mit schriftlicher Genehmigung von SINOVO health solutions GmbH oder unseren (Lizenz-)Partnern kopieren, reproduzieren, übermitteln, verteilen, verändern oder kommerziell nutzbar machen.

Durch Übermittlung von Materialien an unsere Services fällt uns oder unseren (Lizenz)Partnern das dauerhaft von Gebühren befreite nicht exklusive Nutzungsrecht innerhalb unserer Services und anderweitiger Art zu. Das Nutzungsrecht beinhaltet auch das Kopieren, Verteilen, Senden, Übermitteln, Anpassen und Editieren des Materials.

4. Widerrechtliche Nutzung der Inhalte

Die Nutzung der in dem Angebot der SINOVO health solutions GmbH enthaltenen Daten zu Marketingzwecken ist untersagt. Dies umfasst die automatische so wie die manuelle Auslesung der enthaltenen Daten, insbesondere Daten der SINOVO health solutions GmbH sowie etwaige veröffentlichte Daten Dritter, sowie Links zu deren Internetangeboten und E-Mailadressen, Namen und sonstige Daten. Zuwiderhandlungen werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verfolgt.

B. Zugang und Nutzung der Leistungen der SiDiary Online-Version und Nutzung der SiDiary App der SINOVO health solutions GmbH

1. Allgemeines

a) Für die Nutzung der Dienste von SiDiary Online oder der SiDiary App der SINOVO health solutions GmbH ist eine Internetverbindung notwendig. Für die Verwendung der notwendigen Hardware ist alleine der Nutzer verantwortlich. Entstehende Verbindungskosten oder Übertragungskosten sind vom Nutzer zu tragen. Für die Nutzung der SiDiary App ist zudem ein mobiles Endgerät erforderlich, welches gewisse Systemanforderungen erfüllt. Die SINOVO health solutions GmbH ist nicht für die Einhaltung der Systemanforderungen verantwortlich. Dies obliegt ausschließlich dem Nutzer.

Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Login-Informationen und Informationen, die im Rahmen der Registrierung an SINOVO health solutions GmbH übermittelt werden, allein verantwortlich.

Ebenso ist der Nutzer für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten inklusive Passwort selber verantwortlich. Eine Weitergabe sowie das Zugänglichmachen der Zugangsdaten sowie des Passwortes an bzw. gegenüber Dritten sind unzulässig. Sofern der Zugang zu der SiDiary App einer Registrierung des Nutzers bedarf, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten getätigt werden.

Der Nutzer wird außerdem angehalten, bei unerlaubtem Gebrauch von Login und Passwort oder bei Unregelmäßigkeiten, welche die Sicherheit betreffen, umgehend SINOVO health solutions GmbH zu informieren.

Durch die Dienste der SiDiary Online-Version und der SINOVO health solutions GmbH dürfen keine belästigenden, verleumderischen, rassistischen, diskriminierenden, Gewaltverherrlichenden, obszönen, pornographischen oder bedrohende Inhalte oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte übermittelt werden.

Darüber hinaus darf die SiDiary Software und alle Dienste der SINOVO health solutions GmbH nicht in einer Art benutzt werden, welche zum Abbruch, Schaden oder verminderter Leistung führen kann und die Rechte Dritter verletzt. Dazu zählen auch das Recht auf geistiges Eigentum, das Recht auf Vertraulichkeit sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen.

Beratungsangebote wie etwa die Hotline der SINOVO health solutions GmbH oder die zentrale Rufnummer sind Angebote, die erreichbar sind mittels der aufgeführten Kontaktdaten. Das Beratungsangebot kann keine individuellen Diagnosen, Behandlungen oder Therapieempfehlungen ersetzen, sondern nur allgemeine und abstrakte, vom Patienten unabhängige, Gesundheitsinformationen liefern. Die Nutzer des Beratungsangebotes sind unbedingt gehalten, sich hinsichtlich ihrer individuellen Diagnose und Behandlung an den Arzt ihres Vertrauens zu wenden und alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit ihrer Gesundheit stehen, mit diesem abzusprechen.

SINOVO health solutions GmbH behält sich das Recht vor, Informationen über die Anrufe zu speichern in Form von Gesprächsnotizen. Anrufe mit betrügerischer Natur, böser Absicht oder Schwindel können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

b) Die SINOVO health solutions GmbH erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit dem Dienst SiDiary Online-Version oder der SiDiary App gegenüber Nutzern, Ärzten, Patienten oder Vertrauenspersonen (im Folgenden: "Kunde") ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB). Andere AGB finden nur Anwendung, soweit dies von der SINOVO health solutions GmbH einzelvertraglich bestätigt wurde. Die SINOVO health solutions GmbH ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail durch Übersendung der geänderten AGB oder durch E-Mail mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Einsicht der geänderten AGB im Internet auf den Seiten der SINOVO health solutions GmbH unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind beide Vertragspartner berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

c) Die SiDiary Online-Version oder die SiDiary App kann nicht von Kunden in Frankreich genutzt werden.

2. Art und Ausführung der Leistungen durch die SINOVO health solutions GmbH

a) Die Leistung der SINOVO health solutions GmbH umfasst die Bereitstellung der SiDiary Online-Version, die Bereitstellung der SiDiary App, eines Online-Daten-Management Systems und Diabetes-Tagebuches für die Kunden, mittels dessen die Diabeteswerte (z.B. Blutzuckermesswerte, Blutdruckmesswerte oder Insulinpumpenmesswerte) der Patienten von jedem beliebigen Ort aus eingetragen, verwaltet und eingesehen werden können.

b) Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt mit der Bereitstellung der SiDiary Software oder der SiDiary App keinerlei ärztliche Tätigkeiten, gibt keine therapeutischen Hinweise und erbringt keine Leistungen, die Tätigkeiten eines Arztes ersetzen können oder sollen.

c) Die Freischaltung des Zugangs zur SiDiary Online-Version erfolgt nach Vertragsabschluss mit dem Kunden.

d) Soweit die SINOVO health solutions GmbH über die in Ziffer 2 a) genannten vertraglichen Leistungen hinaus freiwillige unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, kann sie diese Dienste und Leistungen aufgrund technischer, rechtlicher oder wirtschaftlicher Änderungen der Rahmenbedingungen oder Erwägungen ändern oder einstellen oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste und Leistungen zukünftig gegen Entgelt weiter anbieten.


Die SINOVO health solutions GmbH wird den Kunden unverzüglich informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von freiwilligen, unentgeltlichen Diensten und Leistungen gefährdet ist. SINOVO health solutions GmbH wird bei der Bemessung der Einstellungs- oder Änderungsfrist oder der Vergütung dieser Dienste und Leistungen auf die Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Ankündigung der Einstellung, Änderung oder Vergütung der freiwilligen Dienste und Leistungen, außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte des Kunden im Zusammenhang mit der Einstellung, Änderung oder Vergütung freiwilliger Dienste und Leistungen sind ausgeschlossen.

3. Server-Erreichbarkeit, Sicherheit

a) Serverausfälle aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die SINOVO health solutions GmbH nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Störungen im Bereich der Dienste der Telekom oder im Internet, übermäßige Nutzung anderer Nutzer, Angriffe von Hacker und/oder „Spammern“ usw., berechtigen den Kunden nur dann zu einer Minderung der Vergütung, wenn die Behinderung erheblich ist und über einen nicht unwesentlichen Zeitraum andauert. Der Kunde ist dann berechtigt, die laufenden monatlichen Entgelte und Gebühren bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern.

Überschreitet die Behinderung einen unwesentlichen Zeitraum und ist dem Kunden aus diesem Grund eine Fortsetzung des Vertrages bis zum nächsten Kündigungstermin nicht zumutbar, hat er das Recht, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Kündigung hat eine Kündigungsandrohung mit Setzen einer angemessenen Frist zur Beseitigung des Kündigungsgrundes vorauszugehen. Weitere Rechte stehen dem Kunden nicht zu, außer im Fall von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der SINOVO health solutions GmbH

b) Die in SiDiary Online verfügbaren Daten können nur unter Verwendung der Benutzerkennung und des Kennwortes (Zugangsdaten) abgerufen werden. Der Kunde verpflichtet sich, diese Zugangsdaten streng geheim zu halten und die SINOVO health solutions GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass das die Zugangsdaten ganz oder teilweise Dritten bekannt sind. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Zugangsdaten Einfluss auf die gespeicherten Daten genommen werden, wozu auch u. a. deren Änderung, Löschung, das Herunterladen sowie das Weiterleiten zählen, übernimmt SINOVO health solutions GmbH hierfür keine Haftung.SINOVO health solutions GmbH ist in diesem Fall berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren und dem Kunden ein neues Kennwort zu erteilen. Dadurch entstehende angemessene Kosten sind vom Kunden zu tragen.

c) Die SINOVO health solutions GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass der Schutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Die auf den Servern der SINOVO health solutions GmbH gespeicherten Informationen können aus technischer Sicht unter Umständen auch von anderen Teilnehmern am Internet unbefugt eingesehen und verändert werden. Die SINOVO health solutions GmbH hat ihre Server mit erprobten und verkehrsüblichen Systemen gegen unbefugten Zugriff gesichert. Eine Haftung der SINOVO health solutions GmbH für Eingriffe in den Datenbestand, die trotz der Funktionsfähigkeit der von der SINOVO health solutions GmbH bereitgestellten Systemsicherungen erfolgen, ist ausgeschlossen.

d) Es obliegt dem Kunden bei Veränderungen des Datenbestands eine Datensicherung auf eigenen Speichermedien (Festplatte, Diskette o. ä.) durchzuführen. Insbesondere die in „SiDiary Online“ eingespeisten, gesundheitsrelevanten Daten sind auf eigenen Speichermedien zusätzlich zu sichern. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen seiner Kenntnisse und Fähigkeiten, Software vor ihrer Verwendung auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der Kunde von der SINOVO health solutions GmbH erhält. Der Kunde hat sich im Zweifel an den technischen Support der SINOVO health solutions GmbH unter (Telefon / E-Mail) zu wenden. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit und Nutzbarkeit des gesamten Systems beeinflussen können.

e) Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die SiDiary App oder die hierüber vermittelten Inhalte mit der Hardware und Software des mobilen Endgerätes des Kunden vereinbar sind.

4. Vertragsabschluss, Vertragsbeendigung

a) Der Vertrag mit der SINOVO health solutions GmbH kommt durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars unter https://diabetes.sinovo.net/frmRegister.aspx durch den Kunden mit Eingang bei der SINOVO health solutions GmbH zustande.

b) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

c) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

d) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Zusendung einer E-Mail gewahrt ist.

e) Die Teilnahme von Ärzten erfordert die Anmeldung als Arzt und die Verifizierung als solcher.

5. Haftung

Soweit diese AGB keine gesonderten Bestimmungen enthalten, ist die Haftung der SINOVO health solutions GmbH wie nachfolgend geregelt:

a) Die SINOVO health solutions GmbH haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, unvollständige Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der SiDiary App entstehen, sofern sie nicht auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen.

b) Für Schäden haftet die SINOVO health solutions GmbH nur dann, wenn die SINOVO health solutions GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der SINOVO health solutions GmbH oder einer ihrer Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung der SINOVO health solutions GmbH für Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Garantien bleibt unberührt.

c) Die Haftung der SINOVO health solutions GmbH ist in den Fällen der Ziff. 5 b) auf den Schaden des Kunden beschränkt, der für die SINOVO health solutions GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

6. Vergütung

a) Wird eine Vergütung vereinbart, wird diese 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die SINOVO health solutions GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Bearbeitung des laufenden Auftrages nach ihrer Wahl bis zur Bezahlung zurückstellen oder Vorauszahlungen verlangen.

b) Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preisliste der SINOVO health solutions GmbH, die über https://diabetes.sinovo.net/frmPreisliste.aspx abrufbar ist. 

7. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses, jedoch nicht bevor Sie diese Belehrung in Textform erhalten haben und nicht bevor Sie von uns entsprechend den Anforderungen des Artikels 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 EGBGB unterrichtet wurden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – der SINOVO health solutions GmbH, Willy-Brandt-Straße 4, 61118 Bad Vilbel, Telefon 0049 6101 590 90 90 – 90, Fax 0049 6109 500 4981, email info@sinovo.de eine eindeutige Erklärung zukommen lassen (z. B. als Brief per Post, als Faxschreiben oder als E-Mail), dass Sie den Vertrag widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für eine Mitteilung s. auch Anlage 1. (am Ende dieses Dokuments).

8. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen seit Vertragsschluss erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte werden Ihnen im Zusammenhang mit der Rückzahlung in keinem Fall berechnet. 

9. Schlussbestimmungen

a) Mündliche Nebenabreden bestehen bei Vertragsschluss nicht.

b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz der SINOVO health solutions GmbH.

c) Die SINOVO health solutions GmbH weist darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX:32013R0524. Die SINOVO health solutions GmbH ist weder verpflichtet, noch dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: Dezember 2020

Anlage 1:

Muster für das Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

– An

SINOVO health solutions GmbH

Willy-Brandt-Straße 4

61118 Bad Vilbel

Deutschland

E-Mail: info@sinovo.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Erwerb der SiDiary Software

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*)Unzutreffendes streichen.